Am 19.01.2019 trafen sich Fraktion und Vorstand zur Klausur in Haus Hammerstein.

Am Samstag, den 19.01.2019, fand die seit vielen Jahren im Januar übliche Klausurtagung der CDU Hückeswagen im Haus Hammerstein statt. Mit einer Teilnehmerzahl von fast 30 Personen erreichte die Veranstaltung eine sehr hohe Resonanz aus Fraktion, Vorstand, Junge Union und Mitgliedschaft.  

Im ersten Teil der Veranstaltung diskutierten die Teilnehmer mit Frau Nicole Haas, Mitinhaberin der Remscheider Agentur #diemitdemgeilennamen, Nutzen und Gefahren der Sozialen Medien. Besonders ihr externer Blick auf die kommunalpolitische Ebene und die daraus entwickelten Tipps werden hilfreich für die politische Alltagsarbeit und die anstehenden Wahlen sein.  

 
Am Nachmittag erreichten die Haushaltsberatungen ihren ersten Meilenstein mit der Fertigstellung des Fragenkataloges an die Kämmerei. Die Detailfragen zu Veränderungen im Haushaltssicherungskonzept, Planungsansätze bei Leistungen nach dem AsylbLG, Sachkostenreduzierungen, u.v.a.m. sollen in einem persönlichen Gespräch mit der Kämmerei Ende des Monats geklärt werden.  
 
Der Haushaltsplan 2019 sieht neben den beiden Großprojekten Löwengrundschule und Feuerwehrhaus weitere umfangreiche Maßnahmen vor. Hier befürchten die CDU-Mitglieder Gefahren in der zeitgerechten Umsetzung wie planerisch vorgegeben. Hierzu der Fraktionsvorsitzende Christian Schütte: „Wir brauchen Transparenz, was die Verwaltung leisten kann, und die Ehrlichkeit, dies dann auch zu benennen.“ Die CDU wird fordern, die im Haushaltsplan aufgeführten Investitionen zu priorisieren.
 
Besondere Sorge bereitet die Entwicklung der Kassenkredite. Schütte: „Eine Anhebung des Leitzinses könnte zum Würgegriff des städtischen Haushaltes werden“. Nicht neu ist die Forderung, dass sich Bund und Land dringend um die sachgerechte Ausstattung der Kommunen kümmern müssen. Das 100%ige Durchreichen der Integrationspauschale ist ein erster wichtiger Schritt, dem weitere folgen müssen.  
 
Im Herbst des nächsten Jahres werden die Kommunal- und Bürgermeisterwahlen stattfinden. Schon in den vergangenen Monaten hat die CDU neue Mitglieder als sachkundige Bürger in die Fraktion aufgenommen. Dieser Prozess wird sich weiter fortsetzen. Der Stadtverbandsvorsitzende Willi Endresz: „Das hohe Interesse an der Klausurtagung mit vielen neuen Gesichtern macht zuversichtlich, dass wir uns 2020 mit einer frischen, hoch motivierten und gut vorbereiteten Mannschaft um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger bewerben können.“   Bevor sich die Teilnehmer zum abschließenden Abendessen im neu eröffneten Restaurant am Bahnhofsplatz auf den Weg machten, verabredeten sie, Klausurtagungen künftig im halbjährigen Rhythmus durchzuführen.